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Nutzungsbedingungen

1. Anwendungsbereich

1.1 Eine Nutzung dieser von dem IKF BERLIN – Institut für Kommunikation (Inhaber Christian H. Schuster) angebotenen Internet-Seite (im Folgenden: „IFK-Website”) ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Mit Log-in, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

2. Leistungen

2.1 Christian H. Schuster (im Folgenden: „Ínhaber“) hält auf der IFK-Website bestimmte Informationen und Dokumente, zum Abruf oder Herunterladen bereit.

2.2 Der Inhaber ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der IFK-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt der Inhaber keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der IFK-Website.

3. Registrierung, Passwort

3.1 Einige Seiten der IFK-Website sind passwortgeschützt. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch den Inhaber besteht kein Anspruch. Der Inhaber behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Der Inhaber ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer
– zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
– gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat,
– gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der IFK-Website verstoßen hat oder
– die IFK-Website über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.

3.2 Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese Der Inhaber unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die E-Mails zugehen, die an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden.

3.3 Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort (im Folgenden auch: “Benutzerdaten”). Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das vom Inhaber übermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.

3.4 Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, den Inhaber unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher E-Mail, zu unterrichten.

3.5 Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3.4 wird der Inhaber den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei dem Inhaber oder nach neuer Registrierung möglich.

3.6 Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. Der Inhaber wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

4. Nutzungsrechte an Informationen, Dokumenten und Dokumentation

4.1 Die Nutzung der auf der IFK-Website zur Verfügung gestellten Informationen, Dokumenten und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Dokumenten oder Dokumentation den früher bereits mit dem Inhaber vereinbarten Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.

4.2 Der Inhaber räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der IFK-Website überlassenen Informationen, Dokumente und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch Der Inhaber verfolgten Zweck entspricht..

4.3 Weder Informationen, Dokumente noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Dokumente noch deren Dokumentation ändern noch darf er Teile herauslösen.

4.4 Die Informationen, die Dokumente und die Dokumentation sind durch Urheberrechtsgesetze sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von den Dokumenten noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.

4.5 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.

5. Geistiges Eigentum

5.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der IFK-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung vom Inhaber weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

5.2 Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft dem Inhaber eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

6. Pflichten des Nutzers

6.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der IFK-Website nicht:
– Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
– mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
– gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
– Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
– Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
– Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (so genannten “Spam”) oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

6.2 Der Inhaber darf den Zugang zu der IFK-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

7. Hyperlinks

Die IFK-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Der Inhaber übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht der Inhaber sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da der Inhaber die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

8. Haftung für Rechts- und Sachmängel

8.1 Sofern Informationen, Dokumente oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Dokumenten und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.

8.2 Die Informationen auf der IFK-Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

9. Sonstige Haftung, Viren

9.1 Die Haftung vom Inhaber für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung gegenüber dem Inhaber ausgeschlossen, soweit nicht z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

9.2 Obgleich sich der Inhaber stets bemüht, die IFK-Website virenfrei zu halten, garantiert er keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Dokumenten und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der IFK-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

9.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden.

10. Datenschutz

Der Inhaber beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der IFK-Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

11. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

11.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

11.2 Gerichtsstand ist Berlin.

11.3 Die einzelnen Seiten der IFK-Website werden vom Inhaber betrieben und verantwortet

11.4 Es gilt deutsches Recht.